Allgemeine Vertragsbedingungen
დიზაინი
der Design Coaching Beirer e.U, FN 546131 i des LG Innsbruck,
Am Fuchsbühel 13 Top 10, 6410 Telfs, im Folgenden kurz „Design Coaching“
wie folgt:
1 Geltung, Vertragsabschluss
1.1 Design Coaching bietet Orientierung in dynamisch sich permanent veränderten Lebens- und Arbeitswelten im digitalen und ökologischen Wandel. Design Coaching verwendet ein vielseitiges und vielfältiges Konzept, dessen Grundlage Denkprozesse sind.
1.2 Design Coaching schließt Verträge mit ihren Vertragspartnern – auch ohne Bezugnahme im Einzelfall – ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“). Davon abweichende Bedingungen eines Vertragspartners gelten nur bei gesonderter schriftlicher Vereinbarung. Erfolgt eine solche Zusendung von Bedingungen des Vertragspartners, verzichtet dieser auf daraus entspringende Rechtswirkungen. Die AGB bleiben auch bei allfälliger Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen im Übrigen gültig.
1.3 Jegliche Aufhebung, Ergänzung oder Abänderung der AGB oder von Verträgen zwischen Design Coaching und Vertragspartnern bedürfen für ihre Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis.
1.4 Mündliche Erklärungen sind nur insofern wirksam, als sie von Design Coaching schriftlich bestätigt werden.
1.5 Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte, soweit die Vertragspartner nicht ausdrücklich und schriftlich Abweichendes vereinbaren. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2 Vertragsabschluss / Preisgestaltung / Stellvertretung
2.1 Dem Vertragspartner ist bekannt, dass Personen, die dem ICD 10 Kapitel V Psychische und Verhaltensstörungen (F00-F99) in der jeweils gültigen Fassung ICD-10 BMSGPK 2022 – Systematisches Verzeichnis (PDF) entsprechen, vom Vertragsabschluss ausgeschlossen sind. Durch den Vertragsabschluss bestätigt der Vertragspartner, nicht dem ICD 10 Kapitel V Psychische und Verhaltensstörungen (F00-F99) in der jeweils gültigen Fassung ICD-10 BMSGPK 2022 – Systematisches Verzeichnis (PDF) zu entsprechen.
2.2 Angebote von Design Coaching ohne ausdrückliche ausgewiesene Bindungsdauer sind grundsätzlich freibleibend und auch nach Einlangen der Stellungnahme des Vertragspartners hierzu für Design Coaching abänderbar oder widerrufbar. Alle Angaben in Prospekten, Rundschreiben, Katalogen, Anzeigen, Preislisten etc. sind ebenfalls unverbindlich.
2.3 Alle von Design Coaching genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer.
2.4 Wird ein Auftrag ohne vorheriges Anbot von Design Coaching durch diese übernommen oder werden Leistungen durchgeführt, welche nicht ausdrücklich im Auftrag enthalten waren, so kann Design Coaching jenes Entgelt geltend machen, das ihrer aktuell gültigen Preisliste oder ihrem sonst üblichen Entgelt entspricht.
2.5 Der Umfang eines konkreten Auftrages wird im Einzelfall vertraglich festgelegt. Jegliche nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes eines Auftrages bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Design Coaching. Innerhalb des vom Vertragspartner vorgegebenen Rahmens besteht bei der Erfüllung des Auftrages Gestaltungsfreiheit von Design Coaching.
3 Vertragsabwicklung, Aufklärungspflicht, Vollständigkeitserklärung
Der Vertragspartner wird Design Coaching auch über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen – auch auf anderen Fachgebieten – umfassend informieren. Der Vertragspartner wird Design Coaching zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Unterlagen zugänglich machen und diese von allen Umständen informieren, die für die Erbringung der Leistung erforderlich oder von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Vertragspartner trägt den diesbezüglichen Aufwand, wie auch den, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von Design Coaching wiederholt werden müssen oder verzögert werden.
4 Honorar
4.1 Nach Vollendung des vereinbarten Auftrages erhält Design Coaching ein Honorar gemäß der Vereinbarung zwischen dem Vertragspartner und Design Coaching. Das Honorar ist jeweils mit Rechnungslegung durch Design Coaching gemäß Punkt 7 fällig. Design Coaching ist jederzeit berechtigt Akontozahlungen in Rechnung zu stellen sowie Zwischenabrechnungen vorzunehmen.
4.2 Design Coaching wird jeweils eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung mit allen gesetzlich erforderlichen Merkmalen ausstellen.
4.3 Anfallende Barauslagen, Spesen, Reisekosten, etc. sind gegen Rechnungslegung durch Design Coaching vom Vertragspartner zusätzlich zu ersetzen.
4.4 Unterbleibt die Ausführung des vereinbarten Auftrages aus Gründen, die auf Seiten des Vertragspartners liegen, oder aufgrund einer berechtigten vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Design Coaching, rechnet Design Coaching die erbrachten Leistungen mit seinem üblichen Stundensatz gemäß der zu dem Zeitpunkt gültigen Preisliste ab. Termine, welche mindestens sieben Tage vor dem Termin abgesagt werden, können kostenlos storniert werden. Bei einer Stornierung innerhalb von sieben Tagen vor dem Termin, werden 75 % in Rechnung gestellt. Bei Stornierungen von höchstens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin behält sich Design Coaching das Recht vor, den vereinbarten Termin in Rechnung zu stellen.
5 Konzept- und Ideenschutz, Schutz des geistigen Eigentums
5.1 Hat der Vertragspartner Design Coaching vor verbindlicher Erteilung eines Auftrages bereits eingeladen ein Konzept zu erstellen und kommt Design Coaching dieser Einladung nach, so steht dies – auch ohne, dass es zu einer Auftragserteilung kommt – unter nachstehenden Bedingungen:
5.2 Bereits durch die Einladung und die Annahme der Einladung durch Design Coaching treten der potentielle Vertragspartner und Design Coaching in ein Vertragsverhältnis („Pitching-Vertrag“); es gelten auch hierfür diese AGB.
5.3 Der potentielle Vertragspartner anerkennt, dass Design Coaching bereits mit der Konzepterarbeitung Vorleistungen erbringt, ohne selbst Leistungspflichten übernommen zu haben.
5.4 Das Konzept untersteht in jeglicher Hinsicht dem Schutz des Urheberrechtgesetzes; jegliche Nutzung und Bearbeitung ist ohne schriftliche Zustimmung von Design Coaching unzulässig.
5.5 Der Vertragspartner verpflichtet sich es zu unterlassen, jegliche von Design Coaching im Rahmen des Konzeptes präsentierten oder auch nur angeregten Ideen selbst oder durch Dritte wirtschaftlich zu verwerten bzw. verwerten zu lassen oder zu nutzen bzw. nutzen zu lassen.
5.6 Sofern der Vertragspartner die Ansicht vertritt, die von Design Coaching präsentierten oder auch nur angeregten Ideen seien nicht die Ideen von Design Coaching, hat er dies Design Coaching binnen 14 Tagen ab dem Tag der Präsentation schriftlich unter Beifügung einer Dokumentation, die eine zeitliche Zuordnung erlaubt, mitzuteilen; andernfalls gilt, dass die Ideen geistiges Eigentum von Design Coaching darstellen. Bei Verwertung dieser Ideen durch den Vertragspartner ist davon auszugehen, dass Design Coaching dabei verdienstlich wurde und gilt somit Punkt 2.4.
5.7 Die Urheberrechte an den von Design Coaching und ihren Mitarbeitern und beauftragten Dritten im Zusammenhang mit einem Auftrag geschaffenen Werke verbleiben bei Design Coaching. Sie dürfen vom Vertragspartner während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für die vom Auftrag umfassten Zwecke verwendet werden.
5.8 Der Vertragspartner haftet Design Coaching für jede widerrechtliche Nutzung jedenfalls in doppelter Höhe des für diese Nutzung angemessenen Honorars; ein darüber hinaus gehender Schaden kann von Design Coaching geltend gemacht werden.
6 Haftung
Die Haftung von Design Coaching für fehlerhafte Beratung ist – ausgenommen im Fall groben Verschuldens – auf die für den konkreten Schadensfall auf Höhe der jeweiligen Honorarnote beschränkt.
7 Zahlung, Zahlungsverzug und Aufrechnung
7.1 Das Honorar ist binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum abzugsfrei fällig; ein Skontoabzug ist unzulässig. Im Einzelfall gewährte Rabatte aller Art einschließlich Skonti begründen keinen Anspruch des Vertragspartners auf zukünftige Gewährung derselben.
7.2 Alle Zahlungen haben auf ein Bankkonto von Design Coaching zu erfolgen. Der Vertragspartner darf mit seinen Forderungen nicht gegen Forderungen von Design Coaching aufrechnen. Zahlungen kann Design Coaching – ungeachtet ihrer Widmung – nach freier Wahl auf jegliche offenen Forderungen anrechnen.
7.3 Im Falle der Nichtzahlung einer fälligen Forderung durch den Vertragspartner sind auch alle übrigen Forderungen ohne ausdrückliche Fälligstellung sofort fällig. Gleiches gilt für den Fall einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Vertragspartners oder bei Vollstreckungsmaßnahmen in sein Vermögen.
7.4 Der Zahlungsverzug tritt ohne gesonderte Erklärung von selbst ein. Verzugszinsen werden in der Höhe von 8 % p.a. vereinbart; ein allfälliger höherer Schaden ist zu ersetzen.
7.5 Der Vertragspartner ist für den Fall des Verzuges verpflichtet, sämtliche Design Coaching entstehenden Mahn- und Betreibungskosten einschließlich der Kosten eines Rechtsanwalts oder Inkassounternehmens, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen.
8 Datenschutz und Datenverarbeitung
8.1 Alle für die Geschäftsbeziehungen relevanten personenbezogenen Daten des Vertragspartners (Name, Anschrift, Email-Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum, UID-Nummer, Bankdaten, sonstige) werden von der Design Coaching nach Art. 6 Abs. 1 lit. b verarbeitet. Sie werden für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist ab dem Mandatsende gespeichert und anschließend gelöscht.
8.2 Gemäß § 107 Abs. 3 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und gemäß Art 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden die vorgenannten personenbezogenen Daten für die Zusendung von Informationen und Einladungen zu Veranstaltungen von Design Coaching per Post und per E-Mail genutzt. Der Vertragspartner kann dieser Nutzung jederzeit durch eine E-Mail an kontakt@design-coaching.info widersprechen.
8.3 Soweit dies nicht für die Vertragserfüllung erforderlich ist, werden die Daten nicht an Dritte weitergegeben.
8.4 Der Vertragspartner hat ein Recht auf Auskunft über die ihn betreffenden personenbezogenen Daten, auf Datenübertragbarkeit, auf Berichtigung oder Löschung personen-bezogener Daten sowie auf Einschränkung der oder Widerspruch gegen die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten. Der Vertragspartner kann diese Rechte durch eine E-Mail an kontakt@design-coaching.info ausüben. Schließlich hat der Vertragspartner ein Recht auf Beschwerde bei der österreichischen Datenschutzbehörde (dsb@dsb.gv.at, www.dsb.gv.at) und jeder anderen nationalen Datenschutzbehörde innerhalb der EU.
8.5 Nähere Informationen zum Datenschutz: www.design-coaching.info/datenschutzerklaerung
9 Sonstige Bestimmungen
9.1 Sollten Bestimmungen der getroffenen Vereinbarung nicht rechtswirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke vorliegen, so bleiben die übrigen Bestimmungen in Geltung. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke gilt eine angemessene Regelung als vereinbart, die dem hypothetischen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt oder nach dem Sinn und Zweck der getroffenen Vereinbarung vereinbart worden wäre, wenn der Punkt bedacht worden wäre.
9.2 Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.
9.3 Email-Korrespondenz: Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche Korrespondenz mit ihm bis auf seinen schriftlichen Widerruf per (unverschlüsseltem) Email an die von ihm bekannt gegebene(n) Email-Adressen geführt wird.
Stand: Jänner 2024
